SPD-Wegberg (mb) – Seite 5

Alles Gute zum Schulanfang!

Die SPD Wegberg wünscht allen, für die es (wieder) losgeht, einen guten Start und viel Erfolg.

SPD Wegberg stellt Antrag zur Elektromobiliät

Es ist die Aufgabe der Politik die Mobilität zu gewährleisten und dabei die Umwelt zu schonen. Die SPD Wegberg beantragt folgende Themen zur Umsetzung:

Es wird kostenfreies Parken für elektronisch betriebene Fahrzeuge im Stadtgebiet eingeführt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung von Ladestationen im öffentlichen Raum zu prüfen und vorzubereiten. Dabei sind mögliche Förderprogramme auszuschöpfen.

Hier der komplette Antrag zum Download: 20180511_Antrag_Elektromobilitat

Pressemitteilung vom 02.05.2018

Michael Stock zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der SGK NRW gewählt.

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK NRW) ist der Wegberger Bürgermeister Michael Stock mit 96 Prozent zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt worden. Frank Baranowski, Oberbürgermeister aus Gelsenkirchen bleibt Vorsitzender.

Stock freute sich über das „tolle Ergebnis“ und sagte: „Die Verbandsarbeit ist seit jeher wichtiger Bestandteil meiner politischen Arbeit. Die Kommunen müssen in Düsseldorf, Berlin und Brüssel wahrgenommen werden.“ Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen ist der Zusammenschluss von Kommunalpolitikerinnen und -politikern in der SPD und hat derzeit rund 10.000 Mitglieder.

400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz „Europa findet Stadt“ diskutierten neben den Vorstandswahlen unter anderem mit Michelle Müntefering MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Dr. Andreas Häupl, Klubdirektor und Verbandssekretär Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ (Österreich),

Uwe Zimmermann (stellvertretender Hauptgeschäftsführer beim Deutscher Städte- und Gemeindebund), Pit Clausen, Vorsitzender des Städtetages und weiteren Vertreter aus Politik und Wirtschaft über kommunale Lösungsansätze für die Weiterentwicklung der Europäischen Union.

Weitere Anträge beschäftigten sich mit der Kommunalpolitik als Schulfach, einer ausreichenden ärztlichen Versorgung im Land, den Handlungsspielräumen der Kommunen durch angemessene Kommunalfinanzen, der Stärkung der Kommunalen in der SPD und der Gleichstellung auf kommunaler Ebene.

Die nächste Landesdelegiertenversammlung der SGK NRW findet 2021 statt.

Zum Hintergrund:

Die SGK NRW wurde im Jahr 1972 in Düsseldorf gegründet und hat zurzeit rund 10.000 Mitglieder. Dazu zählen Mitglieder aus 580 Fraktionen der Räte, Kreistage, Bezirksvertretungen, der Landschaftsversammlungen sowie der Regionalräte.

Neben den sozialdemokratischen (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern sowie Landräten gehören zahlreiche weitere Personen, die in der öffentlichen Verwaltung ein Amt oder in der SPD eine Funktion mit kommunalpolitischem Bezug haben, der SGK NRW an.

Zu den Aufgaben der SGK NRW zählen:

die Erarbeitung von Empfehlungen für die praktische Arbeit in den kommunalen Vertretungen und Körperschaften,
juristische und politisch-fachliche Beratung der kommunalen SPD-Fraktionen,
Vertretung kommunalpolitischer Interessen gegenüber dem Landtag und dem Bundestag sowie der Landes- und Bundesregierung,
Kontakte zu den kommunalen Spitzenverbänden und anderen für die Kommunalpolitik wichtigen Institutionen und
die Durchführung von Fachtagungen, Konferenzen und Seminare sowie die Herausgabe zahlreicher Publikationen zum Zweck der Fortbildung und Information sozialdemokratischer Kommunalpolitiker/innen.