Haushalt 2020 verabschiedet
In der Ratssitzung vom 18.02.2020, wurde der Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Anders als in den Vorjahren ist uns die Zustimmung zum Haushalt 2020 in diesem Jahr sehr schwer gefallen. Insbesondere daher, weil die Fraktionen des Mühlenbündnis mit ihrer Mehrheit viele notwendigen Investitionsmaßnahmen für den Haushalt 2020 gestrichen haben und somit den Investitionsstau weiter vorantreiben. Wir sind der Meinung, dass die Stadt die ursprunglich im Haushaltsplan 2020 vorgesehenen Maßnahmen hätte stemmen können. Bei einer Ablehnung unsererseits hätten wir jedoch genau das bewirkt, was wir der CDU vorwerfen, nämlich die Stadt in Ihrer Entwicklung zu blockieren. Ohne eine Verabschiedung des Haushaltes und der damit verbundenen „vorläufigen Haushaltsführung“ hätten die ohnehin schon stark reduzierten Investitionmaßnahmen erst gar nicht begonnen werden dürfen. Zudem müssten viele Vereine und Institutionen auf wichtige Auszahlungen von Unterstützungsleistungen durch die Stadt verzichten.
Dies können und wollen wir nicht verantworten und haben deshalb dem Haushaltsplan 2020 zugestimmt.
Hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ralf Wolters zur Haushaltssatzung 2020:
Haushaltsrede SPD-Fraktion 2020
SPD Wegberg / Kandidatenwahl BM
Michael Stock wieder Bürgermeisterkandidat der SPD Wegberg
Michael Stock ist der Bürgermeisterkandidat der SPD Wegberg für die Kommunalwahl am 13.September 2020. Der 43-Jährige wurde am Samstag (18. Januar 2020) im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins einstimmig gewählt. Damit kandidiert Stock zum zweiten Mal für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Wegberg, das er seit 2014 innehat. „Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen“, erklärte Stock nach der Wahl. Stock ist aktuell der einzige SPD-Bürgermeister im Kreis Heinsberg. Als Wahlleiter bei der gut besuchten Mitgliederversammlung fungierte der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzender Norbert Spinrath, der zusammen mit der Ortsvereins-Vorsitzenden Swantje Day zu den ersten Gratulanten gehörte.
Dass er weiterhin Bürgermeister der Stadt Wegberg sein wolle, unterstrich er in seiner engagierten Vorstellungsrede. „Für mich stand nie in Frage, noch einmal zu kandidieren. Ich habe das Selbstvertrauen, wiedergewählt zu werden“, erklärte der Jurist.
Stock erinnerte an sein erstes Wahlprogramm „Sechs in 100 Tagen“ von 2014, in dem er konkrete Ziele gesetzt hatte. Vieles davon sei inzwischen umgesetzt, erklärte der Bürgermeister. Die Kämmerei sei personell wieder verlässlich besetzt, die Schulsozialarbeit eingeführt worden. Der von ihm angestoßene Breitbandausbau im Stadtgebiet sei heute so selbstverständlich, dass dieser Erfolg oft vergessen werde. „Dies haben wir mit einer kosteneffizienten, pragmatischen und juristisch cleveren Lösung geschafft.“
Den Schuldenberg der Stadt Wegberg von damals 62 Millionen Euro haben Rat und Verwaltung unter seiner Leitung um 22 Millionen Euro reduzieren können. Der städtische Haushalt sehe nun für die kommenden Jahre ein erhebliches Investitionsvolumen vor. „Das ist gut so und notwendig“, betonte Stock. „Wir müssen den Schalter umlegen. Das geht nicht ohne eine große Kraftanstrengung. Wir müssen in die Substanz unserer Stadt einzahlen.“ Ein wichtiger Baustein sei dabei der Bau der neuen Feuerwache. „Wir brauchen eine moderne Wache, die unsere ehrenamtliche Wehr gut ausrüstet. Sie ist nachhaltig und effizient.“
Wegberg sei auf einem guten Weg, zu einer noch attraktiveren Wohn-, Touristen- und Gewerbestadt zu werden. „Durch unseren Masterplan haben wir eine Idee entwickelt, wie die in den letzten Jahren erworbenen Flächen, beispielsweise im Maaseiker Dreieck,aussehen und entwickelt werden sollen.“ Für Touristen werde mit dem neuen Pächter der Wegberger Mühle künftig ein durchgehend geöffneter Anlaufpunkt entstehen. Das Wegberg Oval sei ausverkauft, weiteres Potenzialflächen werden in Rath-Anhoven und Uevekoven entwickelt.
Als größten Erfolg wertet der Bürgermeister jedoch, wieder Vertrauen durch Bürgernähe hergestellt zu haben: „Wir haben in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich daran gearbeitet, dass Bürgermeister, Verwaltung und SPD-Fraktion als verlässlicher Partner in Wegberg wahrgenommen werden. Das Verhältnis der Bürger zu Verwaltung und SPD ist so gut, wie lange nicht mehr.“
Zur Person
Michael Stock (43) ist seit 2014 Bürgermeister der Stadt Wegberg. Seit 2018 ist er Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der Bundes-SGK und seit 2017 stellvertretender Landesvorsitzender der SGK NRW. Stock ist Gremiumsmitglied im Städte- und Gemeindebund NRW sowie im Deutschen Städte- und Gemeindebund. Michael Stock ist verheiratet und Vater eines Sohnes.
SPD Waffelstand am 14.09.19
Die SPD Wegberg lädt zum Waffelstand am Samstag, den 14.9.19 von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr in der Hauptstr. 45 ein.
Bei selbst gemachten, duftenden Waffeln und einem Kaffee möchte die SPD Wegberg zukünftig mit den Menschen in der Hauptstraße darüber sprechen, was sie sich für Wegberg wünschen. Die Wünsche und Anregungen werden auf der Roten Wand festgehalten und fließen anschließend in die Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms ein.
